Straflosigkeit

17.02.2021 – Mandira Sharma, Menschenrechtsanwältin und Mitgründerin der Organisation „Advocacy Forum“, sprach mit dem deutschen Botschafter in Nepal über Strategien und Herausforderungen im Friedensprozess ihres Landes.

Mehr als 13.000 Menschen starben während des nepalesischen Bürgerkriegs zwischen 1996 und 2006. Tausende wurden Opfer von Folter, Verschwindenlassen und sexueller Gewalt. Auch wenn die Kämpfe längst eingestellt sind – Polizeigewalt, bis hin zu Folter und Straflosigkeit bleiben nach wie vor weit verbreitet.

Polizeigewalt ist ein aktuelles Thema, dessen Ausprägungen derzeit weltweit sichtbar werden. Auch in Kenia erleben Menschen tagtäglich Polizeigewalt.

“Polizeigewalt in Kenia ist weiterhin an der Tagesordnung.“
(Advocacy-Koordinatorin Kim-Mai Vu, pbi Schweiz, bei einer Sitzung des UNO-Menschenrechtsrates)

09.11.2020 – Im August 2020 wurde der ehemalige kolumbianische Präsident Álvaro Uribe Vélez mit dem Vorwurf von Prozessbetrug und Zeugenbestechung vom Obersten Gericht unter Hausarrest gestellt. Im Gespräch mit pbi Kolumbien berichtet der von pbi begleitete Anwalt Reynaldo Villalba davon, wie es zu diesem Prozess kam, von dem Druck und den Drohungen, welchen das Oberste Gericht ausgesetzt ist und davon, was dieser Prozess für das Justizsystems Kolumbiens bedeutet.

28.07.2020 – Anfang Juli wurde aus einem Fahrzeug auf eine Gruppe Transfrauen geschossen und dabei die Menschenrechtsverteidigerin Scarlet Cambel ermordert. pbi schlägt Alarm, denn seit Beginn der Corona-Pandemie steigt in Honduras die Zahl gewalttätiger Vorfälle rasant an. 

23.07.2020 – Das neue Projekt „Increased capacities, stronger networks“ fußt auf eine enge Zusammenarbeit zwischen der Social Justice Centers Working Group und pbi Kenia und hat zum Ziel, den zivilgesellschaftlichen Raum für die Social Justice Centers aufrechtzuerhalten und nachhaltig zu erweitern.

06.06.2020 – pbi beobachtet mit Sorge, dass Verteidiger_innen von Umwelt, Land und Territorium in Honduras immer stärker kriminalisiert und gleichzeitig Verbrechen gegen sie rechtlich kaum oder nur unvollständig verfolgt werden. Die Fälle der inhaftierten Aktivisten von Guapinol und des Mordes an Berta Cáceres zeigen diese zwei Seiten des honduranischen Justizsystems deutlich auf. 

21.05.2020 – Im Februar 2020 nahm die UN-Sonderberichterstatterin für außergerichtliche Hinrichtungen, Agnès Callamard, an der Konferenz „Every Voice Matters – collaborative approaches to safety in Nairobi’s urban settlements“ in Nairobi teil. Menschenrechtsverteidiger_innen, NGOs und Expert_innen zeigen sich seit längerem besorgt über die ungebremste Zunahme von Polizeigewalt in Kenia.

16.12.2019 – Das kolumbianische Solidaritätkomitee mit den politischen Gefangenen (Comité de Solidaridad con los Presos Políticos, CSPP) steht erneut im Zentrum einer Kriminalisierungskampagne. Der kolumbianische Ex–Präsident Álvaro Uribe Vélez versucht mit ungerechtfertigten Anschuldigungen die Arbeit des Komitees zu delegitimieren und ihnen illegale Methoden zu unterstellen.

02.11.2019 – Am 2. November ist der Internationale Tag zur Beendigung der Straflosigkeit für Verbrechen gegen Journalist_innen. Die UNESCO ist zurecht über die zunehmende Zahl an Angriffen auf Medienschaffende besorgt. Trotz der Bemühungen der UN zeigen aktuelle Zahlen, dass sich die Situation in vielen Ländern nicht verbessert. Weil diese Thematik somit immer wichtiger wird und pbi unter anderem gegen die Straflosigkeit für Verbrechen gegen Journalist_innen vorgeht, haben wir hier einmal die fünf wichtigsten Fragen zu dem Welttag beantwortet.