– Vom 26. bis zum 28. November 2018 fand in Genf das UN-Forum zu Wirtschaft und Menschenrechten statt. pbi war dabei und co-organisierte eine Session über den Schutz von Menschenrechtsverteidiger_innen.
Am Dienstag, 27. November 2018 fand im Rahmen des UN-Forums zu Wirtschaft und Menschenrechten die Podiumsdiskussion «Safeguarding human rights defenders: new efforts and tackling growing threats» statt, auf Initiative der UN-Arbeitsgruppe zu Unternehmen und Menschenrechten, pbi und anderen Organisationen der Zivilgesellschaft.
Die UNO-Leitprinzipien für Unternehmen und Menschenrechte erkennen die Wichtigkeit der Arbeit von Menschenrechtsverteidiger_innen (MRV) in diesem Bereich an. Trotzdem nehmen die Bedrohungen gegen letztere weltweit zu. Die Rolle der Unternehmen in Bezug auf Angriffe gegen MRV, aber auch was den Schutz von MRV betrifft, wirft nach wie vor viele Fragen auf.
Unternehmen genießen den Schutz des Rechtssystems
Neftalí Reyes Méndez von EDUCA in Oaxaca, Mexiko, und Ana Sandoval des Friedlichen Widerstands von La Puya in Guatemala übernahmen an der Podiumsdiskussion vom Publikum aus das Wort und prangerten die Bedingungen, unter denen die MRV und Umweltverteidiger_innen arbeiten müssen, an. Beide Aktivist_innen werden in ihrer Heimat von pbi begleitet.
Neftalí Reyes Méndez, Koordinator von Educa, meint: „Es gibt eine regelrechte Politik der Kriminalisierung von MRV und Umweltverteidiger_innen. Das Rechtssystem sollte nicht Aktionen der Unternehmen schützen, die in den meisten Fällen unbestraft bleiben, sondern jene der MRV und Umweltverteidiger_innen, die gegen Megaprojekte und Landgrabbing kämpfen.“ Educa unterstützt in Oaxaca Bauern- und indigene Gemeinschaften, damit diese ihre Rechte einfordern können.
Ana Sandoval, Mitgründerin des Friedlichen Widerstands von La Puya, kämpft gegen das Mega-Goldminenprojekt Progreso VII in ihrer Gemeinschaft la Choleña in Guatemala. 2016 gewann die Widerstandbewegung einen wichtigen Kampf, als das Verfassungsgericht den Entscheid des Obersten Gerichtshofs bestätigte, welcher die Einstellung der Arbeiten in Progreso VII angeordnet hatte. Die Mitglieder des Widerstands riskierten ihr Leben und wurden mehrfach Opfer von Polizeigewalt, um dieses Resultat zu erreichen.
Die größte jährliche Versammlung zu Wirtschaft und Menschenrechten
Das UN-Forum zu Wirtschaft und Menschenrechten vereint mehr als 2000 Teilnehmende aus Zivilgesellschaft, Regierungen, Anwaltskanzleien, Organisationen der Vereinten Nationen, Vertreter_innen aus Akademie, Gewerkschaften, Unternehmen und den Medien.
Der UN-Menschenrechtsrat rief das Forum 2011 ins Leben und die UN-Arbeitsgruppe zu Unternehmen und Menschenrechten hat dessen Vorsitz. Das Forum bietet eine Diskussionsplattform zu den Tendenzen und Herausforderungen in der Umsetzung der Leitprinzipien für Unternehmen und Menschenrechte.
Text: pbi Schweiz
Mehr Informationen:
>> Redebeitrag (in Spanisch) von Neftalí Reyes Méndez am UN-Forum zu Wirtschaft und Menschenrechten
>> Über das UN-Forum zu Wirtschaft und Menschenrechten
>> Website von EDUCA Servicios Para un Educacion Alternativa
>> La Resistancia Pacifica „La Puya“ (pbi Guatemala)
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>> Schutz von MRV im Rahmen wirtschaftlicher Megaprojekte - 24.11.2016
