pbi-Standort in Kenia

Seit 2013 ist ein kleines pbi-Team in Kenia. Im Vorfeld wurden umfangreiche Feldforschungen und Recherchen zu der Lage der Menschenrechte und den Bedürfnissen der kenianischen Menschenrechts­verteidiger_innen durchgeführt. Seitdem baut das Team zum einen die rechtlichen und administrativen Strukturen des Projekts auf und analysiert zum anderen die Menschen­rechtslage und die Heraus­forderungen, denen die Aktivist_innen gegenüberstehen. pbi untersuchte außerdem Möglichkeiten, die Menschenrechts­verteidiger_innen in ihrer Arbeit zu unterstützen. Dazu traf sich das Team mit verschiedensten Akteur_innen, unter anderem Vertreter_innen der internationalen Gemeinschaft, einschließlich Botschaften und internationalen Nichtregierungs­organisationen. Darüber hinaus traf sich das pbi-Team mit einer Reihe von kenianischen Behörden sowie mehreren Menschenrechts­organisationen und Aktivist_innen. Mit Sitz in Nairobi besuchte das Team dazu auch Regionen an der Küste, in West- und in Zentral-Kenia. Im Jahr 2014 setzte pbi die Treffen mit den verschiedenen Akteur_innen fort und arbeitete daran, das Unterstützer_innen-Netzwerk für Menschenrechts­verteidiger_innen zu stärken. 2015 begann pbi mit der Schutzbegleitung.
 

Das Projekt im Überblick

  • Team: 5 Freiwillige, 2 ZFD-Fachkräfte
  • Standort: Nairobi
  • Koordination und Administration: 2 Personen in Nairobi

Die von pbi begleiteten Personen und Organisation arbeiten zu folgenden Themen:

  • Gewalt gegen Frauen, die sich für die Menschenrechte einsetzen
  • Kriminalisierung von Armut
  • Gewalt durch Sicherheitskräfte

>> Projektflyer zum Download: Das Keniaprojekt
 

Die Lage der Menschenrechte in Kenia

Launch of the Women Human Rights Defenders Toolkit_KeniaKenianische Menschenrechts­verteidiger_innen sehen sich zahlreichen Herausforderungen und Gefahren gegenüber, vor allem wenn sie in informellen Siedlungen (z.B. Elendsviertel) oder ländlichen Gebieten arbeiten oder zu brisanten Themen wie etwa Landrechte, Korruption oder Übergriffen durch die Polizei. Ein Beispiel hierfür sind die gewaltätigen Übergriffe durch Polizei und bewaffnete Gruppen während der umstrittenen Wahlen in 2007. Aktivist_innen, die zu diesem und anderen Themenfeldern arbeiten, werden verfolgt, bedroht, angegriffen, kriminalisiert und/oder aufgrund falscher Beschuldigungen verhaftet. Die Bedingungen in Gefängnissen sind lebensbedrohlich.

Weibliche Menschenrechts­verteidigerinnen sind dabei aufgrund ihrer Arbeit zusätzlichen Risiken ausgesetzt: Stigmatisierung, sexuelle Nötigung oder Vergewaltigung. Im Vergleich zu ihren männlichen Kollegen werden Drohungen gegen Frauen oft nicht mit ihrer Menschenrechts­arbeit in Verbindung gebracht oder nicht ernst genommen.

Es ist in den letzten Jahren vermehrt zu aussergerichtlichen Tötungen, Folter und exzessiver Gewalt durch Sicherheits­kräfte während Antiterror­einsätzen gekommen. Diese richten sich vornehmlich gegen die bewaffnete Gruppe Al-Shabab. Anschläge der Gruppe haben das Land destabilisiert und die Regierung hat im Namen der nationalen Sicherheit Grundrechte eingeschränkt.

In Kenia wurden bereits einige Schutz­mechanismen und Notfall­maßnahmen umgesetzt. Unter anderem mit der ‚Kenya National Commission on Human rights‘ (KNCHR), die als unabhängige staatliche Organisation die Menschenrechte überwachen soll. Zudem enthält die Verfassung einen Grundrechte­katalog, die Umsetzung ist jedoch eine Herausforderung. Eine besondere Rolle bei der Bewältigung vergangener Menschenrechts­verletzungen sollte der Wahrheits-, Gerechtigkeits- und Versöhnungs­kommission (Truth, Justice and Reconciliation Commission, TJRC) zukommen. Der Bericht, der im Mai 2013 von der Kommission vorgelegt wurde, ist allerdings bislang weitgehend ohne Konsequenzen geblieben.

Auch deswegen bestätigten verschiedene Schutz­organisationen, Botschaften und Menschenrechts­verteidiger_innen, dass das Konzept der internationalen Schutz­begleitung von pbi eine wertvolle Ergänzung zu den bestehenden Schutz­mechanismen sei.
 

Weiterführende Informationen

>> Website des Projekts (Englisch)
>> This is Kenya — Local Perspectives on the Protection of Human Rights Defenders
>> Toolkit for Women Human Rights Defenders