pbi-Standort in Kenia

Seit 2013 ist ein kleines pbi-Team in Kenia. Im Vorfeld wurden umfangreiche Feldforschungen und Recherchen zu der Lage der Menschenrechte und den Bedürfnissen der kenianischen Menschenrechts­verteidiger_innen durchgeführt. Seitdem baut das Team zum einen die rechtlichen und administrativen Strukturen des Projekts auf und analysiert zum anderen die Menschen­rechtslage und die Heraus­forderungen, denen die Aktivist_innen gegenüberstehen. pbi untersuchte außerdem Möglichkeiten, die Menschenrechts­verteidiger_innen in ihrer Arbeit zu unterstützen. Dazu traf sich das Team mit verschiedensten Akteur_innen, unter anderem Vertreter_innen der internationalen Gemeinschaft, einschließlich Botschaften und internationalen Nichtregierungs­organisationen. Darüber hinaus traf sich das pbi-Team mit einer Reihe von kenianischen Behörden sowie mehreren Menschenrechts­organisationen und Aktivist_innen. Mit Sitz in Nairobi besuchte das Team dazu auch Regionen an der Küste, in West- und in Zentral-Kenia. Im Jahr 2014 setzte pbi die Treffen mit den verschiedenen Akteur_innen fort und arbeitete daran, das Unterstützer_innen-Netzwerk für Menschenrechts­verteidiger_innen zu stärken. 2015 begann pbi mit der Schutzbegleitung.
 

Das Projekt im Überblick

► Team: 5 Freiwillige, 2 ZFD-Fachkräfte

► Standort: Nairobi

► Koordination und Administration: 2 Personen in Nairobi
 

Die von pbi begleiteten Personen und Orga­nisation arbeiten zu folgenden Themen:

► Gewalt gegen Frauen, die sich für die Menschenrechte einsetzen

► Kriminalisierung von Armut

► Gewalt durch Sicherheitskräfte

>> Projektflyer zum Download: Das Keniaprojekt
 

Die Lage der Menschen­rechte in Kenia

Launch of the Women Human Rights Defenders Toolkit_KeniaDie gewalttätigen Aus­schreitungen im Zusammen­hang mit den Präsidentschaftswahlen im Dezember 2007 haben zwar zu weitreichenden Reformen bei­getragen, dennoch existiert weiterhin eine Kultur der Straflosigkeit in Kenia. Im August 2010 stimmte eine deutliche Mehrheit der kenianischen Bevölkerung für eine neue, auch menschenrechtlich progressive Verfassung, welche im selben Monat in Kraft trat. Allerdings werden weitere wichtige Reformen durch eine langsame und unzureichende Umsetzung verzögert. Vielfach wird zudem kritisiert, dass Aufarbeitungs­prozesse enden, ohne die Verant­wortlichen zur Rechenschaft zu ziehen.

Die kenianische Menschenrechtskommission etwa beklagt, dass die Verantwortlichen der Ausschreitungen 2007/08 juristisch nicht belangt wurden. Der Bericht der Wahrheits-, Gerechtigkeits- und Versöhnungskommission, der im Mai 2013 vorgelegt wurde, blieb weitestgehend ohne Konsequenzen.

Außergerichtliche Tötungen, Verschwindenlassen, Folter und exzessive Gewalt durch Sicherheitskräfte sind weit verbreitet. Insbesondere Menschen in marginalisierten Siedlungen Nairobis (umgangssprachlich oft als Slums bezeichnet) werden gewaltsam aus ihren Wohnungen vertrieben und Tötungen, von vorwiegend jungen Männern, in den Siedlungen juristisch nicht verfolgt. Gewalt gegen Frauen und LGBTIQ-Personen sind ebenso charakteristisch für die Menschenrechtssituation in Kenia. 

Neue Gesetzesvorhaben und die Rolle und Praktiken verschiedener staatlicher Institutionen tragen zudem zu einem zunehmend kleiner werdenden Aktionsraum für die Zivilgesellschaft bei. In diesem Zusammenhang ist eine Tendenz hin zu einer immer stärkeren Krimi­nalisierung von Menschen­rechtsverteidiger_innen auszu­machen. Insbesondere in den margi­nalisierten Siedlungen wird ihre Arbeit durch willkürliche Verhaftungspraktiken und extrem langwierige Gerichtsverfahren erschwert.
 

Weiterführende Informa­tionen

>> Website des Projekts (Englisch)
>> This is Kenya – Local Perspectives on the Protection of Human Rights Defenders
>> Toolkit for Women Human Rights Defenders
>> „Enhancing Support for Exiled Human Rights Defenders in Nairobi“

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