06.08.2019 – Letztes Jahr hat pbi in Kenia mit zwei lokalen und einer internationalen Organisation ein neues Projekt auf die Beine gestellt. Es zielt darauf ab, einer Normalisierung von außergerichtlichen Tötungen entgegenzuwirken. Außerdem soll das angespannte Verhältnis zwischen den Gemeinden und den Menschenrechtsverteidiger_innen auf der einen Seite und der Polizei auf der anderen Seite verbessert werden.

Polizeigewalt und außergerichtliche Tötungen, also Ermordungen durch Sicherheitskräfte, sind gravierende Menschenrechtsverletzungen. Vor allem in den informellen Siedlungen der kenianischen Hauptstadt Nairobi kommen sie häufig vor. Meist junge Männer sind Opfer von außergerichtlichen Tötungen, Verschwindenlassen, Folter und exzessiver Gewalt durch die Sicherheitskräfte. Sie werden gewaltsam aus ihren Wohnungen vertrieben oder auf offener Straße von der Polizei erschossen. Die Justice Centre Working Group in Kenia (ein Zusammenschluss aus lokalen Menschenrechtsorganisationen) berichtet, dass es allein 67 Tote durch Polizeigewalt während und nach den Präsidentschaftswahlen 2017 gab. Juristisch werden die Fälle nur selten verfolgt.

Um diese Probleme anzugehen, gründete das pbi-Keniaprojekt im April 2018, zusammen mit der internationalen Organisation Saferworld und den zwei lokalen Menschenrechtsorganisationen Mathare Social Justice Centre und Ghetto Foundation, ein neues Projekt. Dieses wird von der EU gefördert. Für ein Jahr sind dafür Menschenrechtsverteidiger_innen in den informellen Siedlungen unterwegs, um Fälle von außergerichtlichen Tötungen zu dokumentieren. Sie interviewen auch Angehörige und Freunde der Opfer. Mit dem erlangten Wissen soll durch Advocacyarbeit mehr auf die Normalisierung von außergerichtlichen Tötungen aufmerksam gemacht werden. Seinen Namen „Ushirikiano Mwemakwa Usalama“ (gute Beziehungen für Sicherheit) trägt das Projekt nicht umsonst. Denn es zielt auch darauf ab, durch Gespräche mit der Polizei, Fortbildungen und Gemeindeforen, die Beziehungen zwischen den Beteiligten zu verbessern. Damit soll ein Stück weit das verlorengegangene Vertrauen wieder aufgebaut werden.

Aktivist_innen, die versuchen diese Verbrechen aufzuklären, laufen nicht selten Gefahr selbst Opfer von außergerichtlichen Tötungen zu werden. Aufgrund dieses Sicherheitsrisikos und den neuen Herausforderungen aller Beteiligten am Projekt, unterstützt pbi die Menschenrechtsverteidiger_innen vor allem durch Fortbildungen, wie etwa mit Sicherheitstrainings und Schulungen zur Netzwerk- und Advocacyarbeit.

Text: Theresa Eberle