17.02.2016 — Erstmals in der Geschichte der Vereinten Nationen wurde am 17. Dezember 2015 eine Resolution zum Schutz von Menschenrechtsverteidiger_innen von der Generalversammlung nicht im Konsens, sondern durch Abstimmung verabschiedet.

peace brigades international (pbi) hatte im Vorfeld der Sitzung im Verbund mit anderen Nichtregierungsorganisationen einen offenen Brief an die Generalversammlung der UN veröffentlicht und um Zustimmung zur Resolution gebeten. Ebenso wurden die sich abzeichnenden 40 Enthaltungen und 14 Gegenstimmen bedauert, denen 117 Länder entgegenstanden, die die Resolution unterstützten.

17 Jahre nach der einstimmigen Verabschiedung der UN-Erklärung zum Schutz von Menschenrechtsverteidiger_innen, die erstmals internationale Standards für den Schutz von Menschenrechtsverteidiger_innen geschaffen hatte, zeige dieser scheinbare Rückgang an Zustimmung von Seiten der internationalen Gemeinschaft eine bedenkliche Entwicklung, so der offene Brief.

>> Die Originalmeldung von PBI Mexiko mit dem Offenen Brief im Wortlaut (auf englisch)
>> Meldung der UN zur Verabschiedung des Entwurfs der Resolution (auf englisch)