10.06.2015 - Im Bundesstaat Oaxaca im Süden Mexikos hat unter dem Dach der Ombudsstelle ein neu geschaffenes Amt zum Schutz von MenschenrechtsverteidigerInnen (MRV) und JournalistInnen seine Arbeit aufgenommen, das von Razhy González ausgefüllt wird.
González hat in den letzten fünfzehn Jahren unter anderem mit Förderung von Human Rights Watch als Berater im Bereich von Bürgerschaft, Geschlechterfragen und Menschenrechten Erfahrung gesammelt. Ziel ist es, Klagen über Aggressionen gegenüber MRV und JournalistInnen aufzunehmen, diesen nachzugehen und wirksame Antworten und Schutzmechanismen darauf zu finden. Ebenso sind juristische Beratung, die Erarbeitung von Sicherheitsplänen sowie die Vorbereitung vorbeugender Sicherheitsmaßnahmen vorgesehen.
Erst kürzlich hatte eine Studie des Netzwerks weiblicher MRV (Red de Mujeres Activistas y Defensoras de Derechos Humanos) gezeigt, dass es in Oaxaca seit 2010 landesweit am meisten Übergriffe auf weibliche MRV gegeben hatte, Tendenz steigend: 2012 waren es 48 Aggressionen, 2013 122 und 2014 sogar 198 Übergriffe. Die meisten der Attacken wiesen Kennzeichen davon auf, durch die Tatsache motiviert gewesen zu sein, dass es sich um weibliche MRV gehandelt hatte.
Zusätzlich wurde der Bundesstaat in den letzten Monaten von einer Welle der Gewalt erfasst: Wie die von pbi begleitete Organisation Educa berichtet, wurden im letzten halben Jahr zwei Journalisten, ein Anhänger der politischen Oppositionspartei Morena (Movimiento de Regeneración Nacional), sowie zwei Lehrer ermordet, wovon einer der politischen Organisation MULT (Movimiento de Unificación y Lucha Triqui) nahestand. Dies zeigt, dass politischer Aktionismus in Oaxaca große Gefahren mit sich bringt.
Auch die öffentliche Befragung zu Windkraftprojekten in Juchitán de Zaragoza im Süden des Bundesstaates wird in vielerlei Punkten nicht den nötigen Anforderungen gerecht. So zeigte eine Ende 2014 veröffentlichte Studie, an deren Verfassung die von pbi begleitete Organisation Código-DH beteiligt war, dass es beispielsweise immer wieder zu Sicherheitsvorfällen rund um die VertreterInnen der Zivilgesellschaft kommt. Aus diesem Grunde wurde von ihrer Seite im April 2015 eine Verfassungsbeschwerde gegen den Prozess eingelegt.
Weitere Informationen:
Educa: Ola de violencia en Oaxaca: matan a un reportero, a un joven de Morena y a dos maestros (auf Spanisch)
Educa: „Denunciamos consultas a modo y clima de hostigamiento contra defensores en Oaxaca“: REDECOM (auf Spanisch)
E-Oaxaca: Instalan en Oaxaca primera defensoría para proteger a periodistas, defensoras y defensores de DH en México (auf Spanisch)
Prodesc: Misión de Observación presenta Reporte del proceso de consulta sobre proyecto eólico en Juchitán, Oaxaca (auf Spanisch)
Proceso: Buscan amparo contra proyectos eólicos en Oaxaca (auf Spanisch)
Text: Tobias Wallusch