30.05.2016 - Der Bericht von pbi Mexiko und WOLA (Advocacy for Human Rights in the Americas) behandelt den Fortschritt und die immer noch anhaltenden Herausforderungen des im Jahr 2012 von Mexiko errichteten Schutzmechanismus für Menschenrechtsverteidiger_innen (MRV) und Journalist_innen.
Staatliche Behörden sind in 38% der Fälle, die an den Schutzmechanismus gelangen, verantwortlich für Angriffe an und Drohungen gegenüber MRV und Journalist_innen. In manchen Fällen wurden die Gewalttaten durch dieselben Personen verübt, die für den Schutz der MRV und der Journalist_innen zuständig waren. Weitere Herausforderungen sind die fehlende Anzahl an Mitarbeitenden, die unangemessene Umsetzung der Schutzmaßnahmen, der erschwerte Zugang zum Schutzmechanismus für Personen, die keine Unterstützung von zivilen Organisationen erhalten und die bleibende Gefahr, der sie ausgesetzt sind.
Trotz der Mängel zeigt der Schutzmechanismus, dass die mexikanische Regierung den Ernst der Lage für die MRV und Journalist_innen im Land anerkennt. Im vergangenen Jahr waren die Behörden auch offener für Diskussionen mit der Zivilgesellschaft, um die Leistung des Schutzmechanismus zu überprüfen und Lösungen für dessen Schwächen zu finden. Im August 2015 wurde außerdem die lang erwartete Einheit für Prävention, Follow-Up und Analyse errichtet. Nachdem diese ein präventives Aktionsprogramm für die hochriskante Situation von Journalist_innen im Staat Veracruz erstellt hatte, wurden die Maßnahmen im November 2015 von der Regierung von Veracruz umgesetzt. Leider verbesserte sich die Situation von Journalist_innen durch diese Maßnahmen noch nicht deutlich; die Angriffe gehen weiter und seit November 2015 wurden zwei Journalisten in Veracruz ermordet.
Lesen Sie hier den Bericht in Englisch oder in Spanisch
(inkl. eine zweiseitige Zusammenfassung der wichtigsten Untersuchungsergebnisse)
Text: pbi Schweiz
