24.07.2024 – Perpetua Kariuki, eine Menschenrechtsverteidigerin vom Kayole Community Justice Centre, und Bernard Gachie von pbi Kenia begaben sich auf eine Advocacy-Tour durch Europa, um auf die Menschenrechtslage in Kenia hinzuweisen. Ihre Reise führte sie in die Schweiz, die Niederlande und Deutschland, wo sie wichtige Diskussionen über das Verschwindenlassen von Personen und außergerichtliche Hinrichtungen führten.
Ein zentrales Ziel ihrer Reise war es, sich für die Ratifizierung des Internationalen Übereinkommens zum Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen einzusetzen. Die Ratifizierung des Übereinkommens ist von entscheidender Bedeutung, da es einen Rahmen für die Verhinderung des Verschwindenlassens von Personen, für die Rechenschaftspflicht der Täter:innen und für Gerechtigkeit und Wiedergutmachung für die Opfer bietet. Kenia hat den Vertrag im Jahr 2007 unterzeichnet, muss ihn aber noch ratifizieren.
Im Rahmen ihrer Reise nahmen sie an der 56. Sitzung des UN-Menschenrechtsrates teil, wo sie außergerichtliche Hinrichtungen in Kenia und die anhaltende Unterdrückung von Protesten in Kenia ansprachen. Insbesondere trafen sie sich mit Morris Tidball-Binz, dem UN-Sonderberichterstatter für außergerichtliche, summarische oder willkürliche Hinrichtungen, um ihre Lobbyarbeit weiter voranzutreiben. Zudem nahmen sie an einer Podiumsdiskussion mit dem Vorsitzenden der UN-Arbeitsgruppe für erzwungenes oder unfreiwilliges Verschwindenlassen, Aua Baldé, teil, bei der sie Einblicke in die kenianische Menschenrechtssituation und insbesondere in die Sicherheitslage gaben. Sie erläuterten die rechtlichen Hindernisse bei der Suche nach Gerechtigkeit im Falle des Verschwindenlassens von Personen, wobei sie die Beschränkungen des Habeas-Corpus-Verfahrens (Haftprüfungsverfahren) und die weit verbreitete Straflosigkeit des Staates anführten, die wirksame Ermittlungen bei außergerichtlichen Tötungen verhindert.
Auch bei ihrem Besuch in Deutschland führten Perpetua und Bernard konstruktive Gespräche mit verschiedenen Interessengruppen. So sprachen sie mit Mitgliedern des Bundestags der Parlamentariergruppe Östliches Afrika und mit Vertreter:innen des Auswärtigen Amts. Zudem trafen sie sich mit Vertreter:innen der Zivilgesellschaft im Deutschen Institut für Menschenrechte.
In der Niederlande sprachen sie mit Leens Van Kessel vom Podcast „Talking Human Rights“, was ebenfalls dazu beitrug, ihre Botschaft weiter zu verbreiten. In dem Podcast spricht Leens Van Kessel mit Menschenrechtsverteidiger:innen, Forscher:innen und anderen im Bereich der Menschenrechte Tätigen, um deren Arbeit und Wissen auf verständliche Weise mit den Zuhörer:innen zu teilen.
>> Hören Sie sich die Podcast-Folge an!
Insgesamt hat diese Reise nicht nur ihr Netzwerk und die Zusammenarbeit mit anderen Menschenrechtsverteidiger:innen erweitert, sondern ihnen auch Möglichkeiten der finanziellen und technischen Unterstützung aufgezeigt. Sie war ein wichtiger Schritt, um die Menschenrechte weltweit voranzubringen und internationale Solidarität für die Verbesserung der Menschenrechtslage in Kenia aufzubauen.
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